Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherinformationen
Nachfolgend können Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Onlineshop https://www.ledertaschenmanufaktur.de zwischen Dana Schieck – im Folgenden „Verkäufer“ – und dem Kunden – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden, einsehen.
§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden AGB. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt zustande mit:
Frau
Dana Schieck
Barther Straße 14
13051 Berlin
eMail: mail@ledertaschenmanufaktur.de
(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
(3) Sämtliche Angebote in dem Onlineshop des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunden zunächst eine Bestätigung über den seiner Bestellung beim Verkäufer zugesandt, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Der Bestellvorgang in dem Onlineshop des Verkäufers funktioniert wie folgt:
(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button „Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte. Darüber hinaus kann er die Versandart bestimmen (Versand innerhalb Deutschlands, in die Europäische Union) wählen. Über den Button “zur Kasse” gelangt der Kunde schließlich auf eine Seite, auf der er für den Bestellvorgang notwendige persönliche Angaben, insbesondere zur Rechnungs- bzw. Lieferadresse hinterlegt. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ geht der Kunde letztendlich einen verbindlichen Vertrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ein. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ (Setzen eines Häkchens) die Vertragsbedingungen (AGB und Widerrufbestimmungen) akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Kunde kann per Paypal zahlen, worüber auch die Zahlung per Lastschrift und via Kreditkarte möglich ist. Der Kunde wird er auf die entsprechende Seite des Zahlungsanbieters weitergeleitet und kann die Zahlung direkt tätigen. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden per E-Mail eine automatische Auftragsbestätigung, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird, sowie die Rechnung zu. Diese kann der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken. Nach Zahlungseingang wird die Ware an die hinterlegte Lieferadresse umgehend versandt. Wenn der Kunde per Kreditkarte zahlen möchte, werden ihm die hierfür nötigen Informationen nach Abschluss seiner Bestellung auf dem Bildschirm angezeigt. Der Verkäufer schickt dem Kunden überdies eine automatische Auftragsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird, sowie die Rechnung mit den nötigen Zahlungsinformationen. Der Kunde kann diese über die Funktion „Drucken“ ausdrucken. Sofern vom Kunden ein Kundenkonto angelegt wurde, werden die Einzelheiten zum Kauf zusätzlich dort zum Ansehen, Ausdrucken und Downloaden hinterlegt.
§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer daraus entstandenen Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
§ 4 Versandkosten, Lieferung, Preise
(1) Es werden folgende Versandkosten erhoben:
Für Versand innerhalb Deutschlands:
kostenloser Versand ab einem Bestellwert von 60,00 Euro
(unter diesem Bestellwert: pauschal 5,95 Euro)
Für Versand außerhalb Deutschlands (innerhalb der EU):
kostenloser Versand ab einem Bestellwert von 160,00 Euro
(unter diesem Bestellwert: pauschal 15,95 Euro)
Abholung vor Ort:
Es fallen keine Versandkosten an. Die Ware kann nach Terminvereinbarung vor dem Geschäft binnen 7 Werktagen (montags-freitags) in Empfang genommen werden.
Der Versand unserer Anstecknadel SLAVA UKRAINI erfolgt kostenlos innerhalb Deutschlands und der Europäischen Union, sofern die Bestellung keine weiteren Produkte einschließt.
Wenn Sie einen Gutschein besitzen, der Ihnen die Versandkosten erlässt, geben Sie den darauf angegebenen Code während des Bestellvorgangs in das dafür vorgesehene Formularfeld ein.
(2) Etwaige anfallende Steuern und Zollgebühren bei Versand außerhalb Deutschland sind vom Kunden selbst zu tragen.
(3) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt spätestens zwei Tage nach Geldeingang. Die Lieferzeit bis zur Zustellung der Ware beträgt bis zu 7 Werktage (montags-freitags). Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen Produktseite hin. Ausgenommen von dieser Regelung sind Waren, die nach Kundenwunsch gefertigt und übersandt werden. Deren Lieferzeit wird bei Vertragsschluss individuell festgelegt.
(4) Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 Abs. 1 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet. Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise zuzüglich Versandkosten. Der Kunde erhält eine Rechnung auf Basis von § 19 Abs. 1UStG ohne Mehrwertsteuerausweisung.
§ 5 Zahlung
(1) Sie können eine der folgenden Zahlungsweisen wählen: Paypal sowie Lastschrift oder Kreditkartenzahlung via Paypal (auch ohne Kundenkonto)
(2) Der Kunde ist verpflichtet, den Gesamtpreis innerhalb von sieben Tagen ab dem Tag des Erhalts der Rechnung (per eMail, als Dokument im Kundenkonto oder postalisch) durch den Verkäufer zu zahlen. Das Geld muss innerhalb dieser Frist auf meinem Konto eingegangen sein. Wenn der Kunde den Gesamtpreis nicht innerhalb der gesetzten Frist begleicht, erhält er vom Verkäufer eine schriftliche Mahnung mit einer erneuten Zahlungsfrist und gerät damit in Zahlungsverzug. Während des Verzugs ist der Verkäufer berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Ferner wird dem Kunden für die Mahnung der fälligen Zahlung eine Mahngebühr in Höhe von 5,00 Euro in Rechnung gestellt. Es bleibt dem Kunden unbenommen nachzuweisen, dass dem Verkäufer niedrigere oder gar keine Aufwendungen für die Mahnung entstanden sind. Sollten die ausstehenden Beträge nicht innerhalb der in der Mahnung genannten Frist beglichen werden, behält sich der Verkäufer vor, juristische Schritte einzuleiten.
§ 6 Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
§ 7 Sachmängelgewährleistung
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(3) Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
§ 9 Haftung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 10 Vertragstext
Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die AGB kann der Kunde jederzeit in seinem Kundenkonto einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per eMail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
§ 11 Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
§ 12 Beschwerdeverfahren
Die Europäische Union stellt laut Auskunft der Europäischen Kommission ab 15.02.2016 gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (“OS-Plattform”) bereit. Die Plattform finden Sie unter folgendem Link: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Ich weise jedoch darauf hin, dass ich weder verpflichtet noch bereit bin, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Sie können mich gern zu dieser Thematik unter der eMail-Adresse
mail @ ledertaschenmanufaktur . de kontaktieren.